W2K – Schafft Wissen
Die Rechtsanwälte Prof. Dr. Georg Hermes, Prof. Dr. Dominik Kupfer und Dr. Holger Weiß, LL.M haben im Auftrag der Stiftung Denkfabrik Klimaneutralität ein Gutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Stärkung des Eigenkapitals kommunaler Energieversorgungsunternehmen vorgelegt.
Die Untersuchung befasst sich im Kern mit der Frage, wie kommunale Unternehmen in die Lage versetzt werden können, Investitionen in Infrastruktur, die im Hinblick auf Klimaschutz und Klimaresilienz erforderlich sind, (besser) finanzieren zu können. Hierzu wird zunächst der rechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchungsrahmen dargestellt. Im Anschluss werden Referenzfälle gebildet, anhand derer die rechtliche Prüfung zunächst für Maßnahmen auf kommunaler Ebene und anschließend für mögliche ergänzende Maßnahmen auf Landesebene erfolgt. Ergänzend wird untersucht, inwiefern der Bund (zusätzlich) unterstützen und ein „Matching-Mechanismus“ etabliert werden könnte. Die Untersuchungsergebnisse werden abschließend zusammengefasst und durch konkrete Empfehlungen für die Praxis abgerundet.
Das vollständige Rechtsgutachten zum Download finden Sie auf der Seite der Stiftung Denkfabrik Klimaneutralität:
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