Editorial der KlimR 2/2025 von Rechtsanwalt Dr. Weiß erschienen 

Im Editorial der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift “Klima und Recht” (KlimR 2/2025) plädiert Rechtsanwalt Dr. Holger Weiß, LL.M. für eine zügige Optimierung des Rechtsrahmens für klimaneutrale Wärmenetze durch die neue Bundesregierung. Angesichts des fachlichen Konsenses, dass die Klimaziele im Wärmesektor ohne klimafreundliche Wärmenetze nicht zu erreichen sind, sei es von großer rechtlicher Bedeutung, zeitnah bestmögliche Rahmenbedingungen für den Aus- und Aufbau von Wärmenetzen zu schaffen.  

Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) und die Bundesförderung für Effiziente Wärmenetze (BEW) stellten insoweit lediglich erste Schritte dar. Es fehlten jedoch Regelungen, die die Verantwortung für die Umsetzung der Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung definierten, die Umsetzungsfinanzierung stabil gewährleisteten und ein geeignetes Umsetzungsinstrumentarium bereitstellten.  

Wie diese Regelungen gestaltet sein könnten, skizziert Rechtsanwalt Dr. Weiß im Rahmen des Editorials. Nicht zuletzt geht er dabei auch auf den optimierungsbedürftigen Rechtsrahmen für die Wärmeversorgungsverhältnisse in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärme) ein. 

Wir wünschen interessante Lektüre!